Wichtige Entscheidung: UNITAID schafft Patentpool für Zugang zu lebensnotwendigen Medikamenten

Genf/Berlin, 15. Dezember 2009. Der Verwaltungsrat von UNITAID hat gestern grünes Licht für die Schaffung eines Patentpools für HIV/Aids-Medikamente gegeben. „Das ist ein entscheidender Schritt zur Verbesserung des Zugangs zu Medikamenten in ärmeren Ländern", sagt Oliver Moldenhauer, Koordinator der Medikamentenkampagne von Ärzte ohne Grenzen in Deutschland. „Wir sehen darin auch einen Erfolg unserer E-Mail-Kampagne für den Patentpool." In einer von Ärzte ohne Grenzen initiierten Kampagne haben mehr als 28.000 Menschen rund 300.000 E-Mails an Pharmafirmen geschickt und sie aufgefordert, ihre Patente auf HIV/Aids-Medikamente in den Patentpool zu geben.

„Der Patentpool könnte das Instrument werden, mit dem systematisch Lizenzen an Generikafirmen vergeben werden, das die Preise reduziert und die Produktion sogenannter Kombinationspräparate mit Wirkstoffen verschiedener Hersteller erleichtert", kommentiert Dr. Tido von Schoen-Angerer, internationaler Direktor der Medikamentenkampagne von Ärzte ohne Grenzen.

Der Verwaltungsrat von UNITAID entschied gestern, diese Lizenzagentur im Bereich HIV/Aids-Medikamente zu gründen und hat auch die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt. Nach der Einrichtung des Pools werden die Lizenz-Verhandlungen mit der Pharmaindustrie beginnen.

„Jetzt kommt es auf die Pharmafirmen an. Wir sind von den positiven Rückmeldungen zahlreicher Unternehmen ermutigt, die auf unsere Kampagne zur Unterstützung des Pools reagiert haben. Jetzt fordern wir die Firmen auf, statt genereller Wohlwollensbekundungen echte Lizenzzusagen zu machen", so Moldenhauer.

„Besonders gefreut hat uns, dass der Pool für alle ärmeren Länder gelten soll. Wichtig ist für uns auch: Die betroffenen Länder können weiterhin alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, Zwangslizenzen vergeben und eine gesundheitsorientierte Patentgesetzgebung einführen, um den Menschen Zugang zu lebensrettenden Medikamenten zu ermöglichen", so Michelle Childs, Leiterin der Politik-Abteilung der Medikamentenkampagne.